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Baumaßnahmen greifen ineinander
Von Florian Schütte
Coesfeld. Voraussichtlich noch die nächsten zweieinhalb Jahre werden die Baustellen in der Innenstadt vor allem Autofahrer und Geschäftsleute auf eine Geduldsprobe stellen. Doch jede einzelne Maßnahme sei notwendig – ob zum Werterhalt, zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität oder um neue Geschäfte an die Infrastruktur anzuschließen, betont Stadt-Sprecherin Andrea Zirkel am Donnerstag beim Pressetermin. Fachbereichsleiter Uwe Dickmanns hatte den Zeitplan auch im Bauausschuss vorgestellt. Dickmanns und Zirkel versichern beide: Die Baustellen greifen so ineinander, dass der Verkehr jederzeit abfließen kann und die Geschäfte erreichbar bleiben.
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Ausbau der Hinterstraße
Auf der Internetseite der Stadt Coesfeld wurde jetzt das Protokoll über die Bürgerversammlung vom 11.07.2018 mit Anhängen veröffentlicht.In diesem Artikel werden neben dem Protokoll auch alle Anhänge aus der Bürgerversammlung dargestellt. Als Bonbon wird der Brief des Bürgermeisters an die Nachbarschaft gezeigt, der zeitlich nach dem entscheidenden Ratsbeschluss über den Ausbau der Hinterstraße verfasst wurde.
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Bürgerversammlung zum Ausbau der Hinterstraße
Die Verwaltung der Stadt Coesfeld hatte zum 11.07.2018 alle Eigentümer eines Anliegergrundstückes zu einer Bürgerversammlung zum Ausbau und Sanierung der Hinterstraße eingeladen.
Hierzu wurde die Verwaltung vom Rat der Stadt Coesfeld beauftragt, den überarbeiteten Entwurf zur Umgestaltung der Straße in einer Bürgerversammlung zu erläutern und zur Diskussion zu stellen.
Fast alle Eigentümer waren der Einladung gefolgt.
Ein beauftragtes Planungsbüro hatte verschiedene Varianten für die zukünftige Aufteilung und Gestaltung des Straßenraumes entwickelt.
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Abordnung nahm an Fraktionssitzungen der
SPD, Aktiv für Coesfeld und Die Grünen teil
Nachbar Werner B. berichtet über dieses Treffen
Thema war die Sanierung der Hinterstraße.
Auf Einladung der Parteien nahm in den letzten Tagen eine Abordnung der Anwohner der Hinterstraße an den Fraktionssitzungen teil.
Bei dieser Gelegenheit wurde eingehend auf die Belange der Anwohner und deren Sorgen und Nöte über eine ungewisse finanzielle Belastung zur Sanierung der Hinterstraße eingegangen.
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Fragen der Nachbarschaft zur Bürgerversammlung
„Sanierung der Hinterstraße“.
Welches sind konkret die Vorteile für die Anwohner die so eine Baumaßnahme rechtfertigen?
Siehe hierzu die Aussagen im "Kommunalen Abgabegesetz":
Anwohner sind nur dann finanziell zu beteiligen, wenn es für die Betroffenen einen Vorteil hat.
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Heinz Öhmann empfängt Abordnung
Mitglieder der Nachbarschaft im Gespräch mit dem Bürgermeister
Zum 24. Mai hatte Bürgermeister Heinz Öhmann eine Abordnung der Nachbarschaft "Hinterstraße - Jakobiring" zu einem klärenden Gespräch eingeladen. Diese Abordnung der Nachbarschaft ist ebenso als Abordnung der Anlieger und Hausbesitzer an der Hinterstraße zu verstehen.
Grund für diese Einladung waren verschiedene Missverständnisse, die sich im Verlauf der Planungen um den Neu-Aufbau der Hinterstraße aufgetan hatten. Insbesondere war hier die angekündigte und nicht stattgefundene Anhörung der Anlieger etc. sowie der Beschuss des Stadtrates, die Hinterstraße nach Vorgaben des Gesetzes zu sanieren (kompletter Unterbau der Straße und Neugestaltung der Oberfläche). Weiter sollten die Fragen der Finanzierung sowie die Beteiligung der Anlieger an dieser Finanzierung erörtert werden.
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Beschwerde
Am 23.05. konnten wir in der Zeitung lesen, dass der Rat einstimmig grünes Licht für den Ausbau der Hinterstraße gegeben hatte. In vorausgegangenen Sitzungen der Ausschüsse war den Anliegern und Besitzern jedoch eine Bürgeranhörung zu diesem Thema zugesagt worden. Dies ist nicht geschehen. Aus diesem Grund und um keine Fristen zu versäumen hat jetzt das Ehepaar Bücking Beschwerde eingelegt und beantragt, den Beschluss des Rates aufzuheben:
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Verwaltung hat getagt
Vom Vorstand der Nachbarschaft hat die Familie Bücking an der Ratssitzung (auf der Zuhörertribühne) teilgenommen. Es wird berichtet, dass der Beschluss, die Hinterstraße zu sanieren, ohne weitere Anhörung ohne Gegenstimmen genehmigt, mit anderen Worten "durchgewunken" wurde.
Kein Hinweis auf die Durchführung einer Bürgerversammlung.
Keine Darstellung der auflaufenden Kosten.
Es wird vom Vorstand vorgeschlagen, einen Katalog der noch anstehenden Fragen zu entwerfen, um bestens gerüstet an einer Bürgerversammlung teilnehmen zu können.
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Ausbau Hinterstraße
Grundsätzlich ein vorläufiges Ja
Von Viola ter Horst
Coesfeld. Einhellige Zustimmung gab es im Haupt- und Finanzausschuss am 08.05.2018 für den grundsätzlichen Ausbau der Hinterstraße. Sie soll einen Unterbau nach heutigem Standard bekommen – bislang hat sie nur eine Asphaltdecke.
Die Politiker betonten aber, dass dieses grundsätzliche Ja zunächst vorläufig sei. Eine Bürgerversammlung soll noch folgen, in der den Anliegern der aktualisierte Entwurf vorgestellt wird und Anregungen eingebracht werden können. Danach wird dann noch einmal politisch abgestimmt.
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Die Lagepläne
über den geplanten
- Querschnitt der Straße
- den Lageplan für den Mischwasserkanal sowie den
- Lageplan der Hinterstraße mit Jakobiring
sind als PDF Datei einsehbar
Querschnitt Mischwasser Lageplan
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Das Protokoll
über das Gespräch mit der Nachbarschaft am 23.01.2018 im Stadtschloss kann man hier in einer PDF Datei nachlesen.
Protokoll 096/2018_NBS