Heinz Öhmann empfängt Abordnung
Mitglieder der Nachbarschaft im Gespräch mit dem Bürgermeister
Zum 24. Mai hatte Bürgermeister Heinz Öhmann eine Abordnung der Nachbarschaft "Hinterstraße - Jakobiring" zu einem klärenden Gespräch eingeladen. Diese Abordnung der Nachbarschaft ist ebenso als Abordnung der Anlieger und Hausbesitzer an der Hinterstraße zu verstehen.
Grund für diese Einladung waren verschiedene Missverständnisse, die sich im Verlauf der Planungen um den Neu-Aufbau der Hinterstraße aufgetan hatten. Insbesondere war hier die angekündigte und nicht stattgefundene Anhörung der Anlieger etc. sowie der Beschuss des Stadtrates, die Hinterstraße nach Vorgaben des Gesetzes zu sanieren (kompletter Unterbau der Straße und Neugestaltung der Oberfläche). Weiter sollten die Fragen der Finanzierung sowie die Beteiligung der Anlieger an dieser Finanzierung erörtert werden.
1. "Unterbau" der Hinterstraße
Nach Angaben der Fachleute soll der seit den 50er Jahren bestehende Unterbau der Hinterstraße den Vorschriften nicht mehr entsprechen. Da eine Neuverlegung des Abwassersystemes dringlich erforderlich ist wurden Probebohrungen vorgenommen, die aufgezeigt haben sollen, dass ein neuer Unterbau der Straße nach Durchführung der Rohrverlegungen zu erfolgen hat. - Die Anlieger bezweifeln diese Tatsache, da im Verlauf der nahezu 60 vergangenen Jahre kein Absacken der Straße stattgefunden habe und somit ein kompletter neuer Unterbau der Straße nicht erforderlich sein könne. Die Fachleute seien aber der Meinung, dass nach den erforderlichen Erdarbeiten die Seiten unter den Bürgersteigen absacken würden und somit ein einfaches Zuschütten der Baugruben nach der Rohrverlegung nicht ausreichend sei.
(Laut Gutachten vom 29.06.2017 nach RSTO 12 ist eine Stärke des Unterbaus von 0,55 cm erforderlich.
- 4 cm Asphaltdeckschicht
- 12 cm Asphalttragschicht
- 15 cm Schottertragschicht
- 24 cm Frostschutzschicht
Herr Öhmann war der Meinung, dass man über diese Dinge natürlich sprechen könne und dies soll auch nach einer jetzt geplanten Bürgerversammlung möglich sein. - Die Beteiligten an diesem Gespräch waren sich darin einig, dass im Grunde hier keine Alternativen mehr aufzugezeigen seien, die den Rat dazu veranlassen könnten, den Ratsbeschuss neu zu formulieren.
2. Kosten der Baumaßnahmen
Natürlich konnten zu diesem Zeitpunkt keine Einzelheiten über die Kosten der Baumaßnahmen vorgelegt werden. Bekanntlich seien bei der Anlage einer Durchgangsstraße die Anlieger mir 60% zu beteiligen, bei einer Anliegerstraße mit 80%. Aber auch die Kosten für Bürgersteige und die Kosten für die Flächen der Parkplätze müssten in diese Pläne mit einbezogen werden. Dies sei eine schwierige Berechnung, die aber zeitnah durchgeführt werden soll.
Falls die Anlieger "zur Kasse gebeten werden" können die anfallendenm Kosten durchaus in Raten abgezahlt werden, man müsse aber mit 6% Zinsen rechnen, welche die Kommune von den Schuldnern verlangen muss (Gesetz!). Daher sei es günstiger, dann einen Bankkredit aufzunehmen oder aber die eigene damit Immobilie zu beasten
3. Oberfläche der Straße
Die bereits in dem Brief angesprochenen Wünsche der Anlieger wurden vorgetragen. Hier sei man bereit, über alle Dinge im Einzelnen zu sprechen. Alle Wünsche können in der Bürgerversammlung vorgetragen werden. Hier sieht auch Herr Öhmann keine großen Probleme, hier Bürgerwünsche zu berücksichtigen.
Dies waren die wesentlichen Punkte, die in der Anhörung jetzt neben vielen kleineren Punkten, die jetzt nicht so vorrangig erscheinen, besprochen wurden. Insgesamt war es ein sehr freundliches Gespräch mit unserem Bürgermeister, der nach Auffassung der Beteiligten den Bürgern viel Interesse entgegengebracht hat. - Wesentlich ist die Tatsache, dass nun eine Bürgerversammlung versprochen wurde. Hierzu soll in der AZ berichtet oder eine Benachrichtigung aller Haushalte (Flyer) erfolgen.
(Anm. der Red.: In diesem Zusammenhang wurde auch erwähnt, dass die Stadt plane, alle Straßen in der Innenstadt zu überprüfen, ob sie den "Vorschriften entspechen". Davon wird wohl auch der Jakobiring in der Zukunft betroffen sein.)